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Die Drogenpolitik der NiederlandeDie Niederländische Drogenpolitik orientiert sich am Prinzip der Schadensminimierung. Nachdem sich der Gebrauch von Drogen nicht vollständig verhindern lässt, wird versucht, durch eine pragmatische Politik zumindest die dabei möglicherweise auftretenden Schäden zu minimieren. The Dutch drugs policy is based on the principle of 'harm reduction'. This means reducing the health risks to drug users without focusing solely on ending the addiction. In this context, both the judicial authorities and the care sector act to prevent nuisance and crime caused by users. Der bekannteste Ausdruck dieser Politik sind die Coffee Shops, in denen straffrei geringe Mengen von Cannabis erworben werden können. So kommen am Konsum von Cannabis Interessierte nicht mit einem kriminellen Schwarzmarkt in Kontakt (Märktetrennung). Läden die sich nicht an die Auflagen halten (keine harten Drogen, keine Abgabe von mehr als 5 Gramm, keine Minderjährigen, keine Belästigung der Anwohner) werden geschlossen. Seit 1976 wird der Besitz von bis zu 30 Gramm Cannabis nicht mehr verfolgt, obwohl er nach wie vor als Straftat gilt. In den Niederlanden gilt das Opportunitätsprinzip, d.h. die Polizei und Staatsanwaltschaft können von einer Verfolgung von Straftaten absehen wenn diese nicht verfolgungswürdig sind. Kommerzieller Anbau, Grosshandel sowie Ein- und Ausfuhr von Cannabis werden nach wie vor verfolgt und können zu Gefängnisstrafen führen. Dies gilt auch für Delikte mit anderen Drogen, z.B. Heroin, Kokain oder Ecstasy, die keineswegs entkriminalisiert sind. Aufgrund des enormen Transithandels (allein am Hafen von Rotterdam werden jährlich 3 Millionen Container aus Übersee entladen) ist eine 100-prozentige Durchsetzung dieser Verbote jedoch illusorisch, obwohl Hunderte von Millionen dafür aufgewendet werden. Weil der Anbau von Cannabis weiterhin verfolgt wird ist er vielfach in der Hand Krimineller. Eine Parlamentsmehrheit rief die Regierung am 27.06.2000 dazu auf, die straffreie Versorgung der Coffeeshops zu ermöglichen (das sogenannte »Hintertürproblem«). Die Regierung will eine Lösung nur im Einklang mit Nachbarländern wagen. Ein anderes Problem ist der Drogentourismus, der von den weiterbestehenden Cannabisverboten in Nachbarländern herrührt. Reformen in Deutschland und Frankreich würden dieses Problem lösen. Diesen Problemen stehen bemerkenswerte Erfolge gegenüber. Ein wesentliches Ergebnis ist, dass die niederländische Drogensterblichkeitsrate weit niedriger ist als in Deutschland, Österreich oder Schweden. Die Tolerierungspolitik hat Hunderttausenden von Niederländern die Kriminalisierung und den Kontakt mit dem Schwarzmarkt erspart. Dennoch liegen die Niederlande bei der Verbreitung des Cannabiskonsums nur im europäischen Mittelfeld: Im Jahre 1997 fanden zwei offizielle Studien, dass 3,0 Prozent der Westdeutschen aber nur 2,46 Prozent der Niederländer regelmässig Cannabis konsumieren. Aufgrund der positiven Ergebnisse will nun auch die Schweiz eine ähnliche Politik einführen.
Die bisherige Drogenpolitik der Niederlande
Wie sieht die Situation derzeit aus
Het Parool: Städtetagung zur Cannabispolitik [04.10.2001]
Informationen zur europäischen Cannabis-Konferenz
Stiftung Drogenpolitik zum "Hintertürproblem" in den Niederlanden
Fragen und Antworten im niederländischen Parlament (16. Januar 2001)
Pro/Contra: "Die niederländische Drogenpolitik ist gescheitert" Drogenpräventionsbroschüren aus den Niederlanden
Rotterdam züchtet medizinisches Cannabis [nu.nl, 14.02.2002] Rede von Justizminister Korthals auf der Cannabiskonferenz in Utrecht [Dezember 2001] Alan Dronkers: Was denken Sie über Prohibition in unserer Gesellschaft? Nol van Schaik: 30 Jahre Coffeshop-System Niederländischer Experte Engelsman: "Drogenmarkt ist unbeherrschbar" [Süddeutsche Zeitung, 22.07.2000] |